Allgemeine Geschäftsbedingungen Spitex am Bodensee GmbH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Spitex am Bodensee GmbH („spitexambodensee.ch“) und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet). Der Kunde erkennt bedingungslos die nachstehenden Bestimmungen an, indem er das Registrierungsformular ausfüllt und ein Benutzerkonto („spitexambodensee.ch-Konto“) auf der Website des spitexambodensee.ch erstellt oder eine Anfrage über das Kontaktformular sendet. spitexambodensee.ch behält sich das Recht vor, die AGB nachträglich zu ändern oder zu ergänzen. Diese Änderungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnisnahme widerspricht. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB wird auf der Website von spitexambodensee.ch veröffentlicht.
1. Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Spitex am Bodensee GmbH („spitexambodensee.ch“) und den Benutzern der Plattform, die von Spitex am Bodensee GmbH unter der URL spitexambodensee.ch betrieben wird („Plattform“). Wir bieten Ihnen die Nutzung der Plattform unter der Voraussetzung an, dass Sie sich den nachfolgenden allgemeinen Vertragsbedingungen ohne Änderung unterwerfen. Durch die Benutzung der Website erklären Sie Ihr Einverständnis mit diesen Bedingungen.
Für die Nutzung der Plattform und die Geschäftsbeziehungen zwischen Spitex am Bodensee GmbH und den Benutzern gelten ausschliesslich die AGB in ihrer aktuell abrufbaren und gültigen Fassung zum Zeitpunkt des Aufrufs der Plattform. Wir legen grossen Wert darauf, dass unsere Geschäftsbeziehungen auf Basis transparenter und fairer Bedingungen stattfinden. Daher bitten wir Sie, die folgenden Informationen aufmerksam zu lesen.
Die AGB gelten uneingeschränkt. Bedingungen, die diesen AGB widersprechen, sie ergänzen oder davon abweichen, sind nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Spitex am Bodensee GmbH wirksam. Wir behalten uns vor, Änderungen an den AGB vorzunehmen und werden Sie über solche Änderungen rechtzeitig informieren. Es liegt in Ihrer Verantwortung sicherzustellen, dass Sie die aktuellsten AGB zur Kenntnis nehmen und akzeptieren.
2. Nutzungsbedingungen
Das Unternehmen Spitex am Bodensee GmbH bietet auf seiner Plattform eine breite Palette von Dienstleistungen an, welche neben den allgemeinen Geschäftsbedingungen auch spezielle Nutzungsbedingungen umfassen können. Diese speziellen Nutzungsbedingungen werden detailliert auf der entsprechenden Seite, auf der die jeweilige Dienstleistung angeboten wird, aufgeführt. Sollte es zu einer Unvereinbarkeit zwischen den speziellen Nutzungsbedingungen und den allgemeinen Geschäftsbedingungen kommen, haben die speziellen Nutzungsbedingungen Priorität.
3. Verfügbarkeit der Plattform
Spitex am Bodensee GmbH erkennt an, dass es technisch nicht möglich ist, eine uneingeschränkte Verfügbarkeit der Plattform von 100% zu gewährleisten. Dennoch setzt das Unternehmen alles daran, die Plattform kontinuierlich zugänglich zu halten. Es ist zu beachten, dass bestimmte Faktoren wie Wartungsarbeiten, Sicherheitsmassnahmen, Kapazitätsbeschränkungen und externe Ereignisse, die ausserhalb der Kontrolle von Spitex am Bodensee GmbH liegen (z. B. Störungen in öffentlichen Kommunikationsnetzen oder Stromausfälle), zu Störungen oder vorübergehender Nichtverfügbarkeit der Plattform führen können.
4. Links zu Websites von Dritten
Die Plattform von Spitex am Bodensee GmbH kann Links zu externen Websites enthalten, die von Dritten betrieben und gepflegt werden. Obwohl Spitex am Bodensee GmbH die Inhalte der verlinkten Seiten überprüft, kann das Unternehmen nicht für den gesamten Inhalt dieser externen Websites verantwortlich gemacht werden.
5. Haftung
Es wird keine Haftung von Spitex am Bodensee GmbH und ihren Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen für Schadenersatzansprüche, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, übernommen. Spitex am Bodensee GmbH ist insbesondere nicht verantwortlich für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder andere Schäden an Personen, Sachen oder reinen Vermögenswerten des Kunden. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass eine gesetzliche Haftung für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht besteht.
6. Geistiges Eigentum
Entweder Spitex am Bodensee GmbH selbst besitzt sämtliche Rechte an der Plattform und ihren Inhalten oder diese wurden von Dritten an Spitex am Bodensee GmbH lizenziert. Alle damit verbundenen Immater ihre Inhalten wie Urheberrechte, Markenrechte und andere geistige Eigentumsrechte gehören ausschliesslich Spitex am Bodensee oder den Lizenzgebern von Spitex am Bodensee GmbH. Die Benutzer dürfen diese Inhalte nur im Rahmen der Nutzung der Plattform verwenden und ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Spitex am Bodensee GmbH nicht herunterladen, kopieren, vervielfältigen, verbreiten, übertragen, vorführen, verkaufen, lizenzieren oder anderweitig nutzen.
7. Wettbewerbe
Über die Plattform bietet Spitex am Bodensee GmbH den Benutzern die Möglichkeit, an Wettbewerben teilzunehmen. Die Gewinner dieser Wettbewerbe werden von Spitex am Bodensee GmbH über die angegebenen Kontaktdaten (normalerweise per E-Mail) informiert.
Um einen fairen Wettbewerb sicherzustellen, behält sich die Firma Spitex am Bodensee GmbH bei Online-Wettbewerben wie Bewertungen, Duellen, Quiz-Spielen und ähnlichen Aktivitäten das Recht vor, Teilnehmer zu disqualifizieren, Punktestände anzupassen oder den Wettbewerb vorzeitig zu beenden, falls Anzeichen für Manipulationen vorliegen.
Durch die Registrierung für den Wettbewerb willigt der Benutzer ein, dass Spitex am Bodensee GmbH berechtigt ist, ihm regelmässig einen Newsletter an die angegebene E-Mail-Adresse zu senden. Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden.
8. Datenschutz
Spitex am Bodensee GmbH sichert zu, dass alle von Spitex am Bodensee GmbH im Rahmen der Plattformnutzung erhobenen Daten in Übereinstimmung mit dem Bundesgesetz gegen unlauteren Wettbewerb und dem Bundesgesetz über den Datenschutz behandelt werden. Zusätzlich zu den AGBs gilt die Datenschutzerklärung von Spitex am Bodensee GmbH bezüglich der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten.
9. Spitex am Bodensee GmbH behält sich das Recht vor, die AGB und das Angebot von Spitex am Bodensee zu ändern.
Spitex am Bodensee GmbH behält sich das Recht vor, jederzeit und nach eigenem Ermessen Änderungen an diesen AGB sowie am Angebot vorzunehmen.
10.Schlussbestimmungen
Falls eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen von dieser Unwirksamkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtlich wirksame Bestimmung ersetzt, die dem ursprünglichen Sinn und Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Bei Streitigkeiten findet ausschliesslich das materielle Schweizer Recht Anwendung, unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG, Wiener Kaufrecht) ist explizit ausgeschlossen.
Für rechtliche Auseinandersetzungen wird als ausschliesslicher Gerichtsstand der Sitz von Spitex am Bodensee GmbH vereinbart, sofern die Gesetze keine anderen zwingenden Gerichtsstände vorsehen.
Letzte Update: 23. Oktober 2025